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Warum, zum Teufel, bringt er einen dann so zum Lachen? Geregelt ist das Verfahren der Hochstufung klar im Bundesverfassungsschutzgesetz. Damit kann die Partei ab sofort auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln ausgespäht werden. Zur optimalen Darstellung unserer Webseite benötigen Sie Javascript. Vor allem letzteres zeigt sich in der Analyse des Verfassungsschutzes deutlich: Dort wird an vielen Stellen Bezug auf Äußerungen von Parteimitgliedern genommen. B erlin (dpa) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Der Podcast war bereits geplant. Damit kann die Partei ab sofort auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln ausgespäht werden. Die AfD-Spitze sprach von einem politischen Manöver mit dem Ziel, der AfD im Superwahljahr 2021 Schaden zuzufügen. Im Morgenticker: Halles Oberbürgermeister Wiegand ist vom Stadtrat zeitweilig suspendiert worden. Dass Kalbiz noch in der AFD ist, ist mir allerdings neu. "Obwohl die Behörde die Einstufung als Verdachtsfall nicht bekanntgeben darf, lanciert sie entsprechende Informationen an die Medien, um auf diese Weise den demokratischen Parteienwettstreit zulasten der AfD zu beeinflussen." Meinung Peinliche Panne beim Bundesamt für Verfassungsschutz: Die AfD darf vorerst nicht als Rechtsextremismus-Verdachtsfall eingestuft und beobachtet werden, weil der Geheimdienst zu geschwätzig war. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD bundesweit als rechtsextremen Verdachtsfall eingestuft. Für die Partei war dies der erste Mitgliederschwund seit fünf Jahren. Damit wäre eine Beobachtung durch Nachrichtendienste möglich. "Dass der Verfassungsschutz die AfD nun offenbar bundesweit beobachtet, wundert nicht", sagte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Mathias Middelberg. Die Regierungsparteien haben den angesehenen und fachlich hochqualifizierten Herrn Maas entfernt und … Der Verfassungsschutz wird leider politisch missbraucht. (Jürgen Fritz, 07.04.2021) Die AfD wurde vom Bundesamt für Verfassungsschutz vom Prüf- zum Verdachtsfall hochgestuft. Dazu Klaus Herrmann, Landessprecher der AfD Hessen: „Am Ende siegt das Berlin (dpa) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Der Verfassungsschutz hat die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Für die AfD ist der Zeitpunkt denkbar ungünstig. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. AfD als "rechtsextremistischer Verdachtsfall" eingestuft Der Verfassungsschutz schätzt die AfD jetzt anders ein als noch vor einem Jahr. Startseite Politik Deutschland Alternative für Deutschland (AfD) Verfassungsschutz beobachtet AfD-Flügel: Warum das Höcke-Lager als rechtsextrem eingestuft wird Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall Der Verfassungsschutz hat entschieden. Bei Prüffällen ist es allerdings unklar, ob Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen auch tatsächlich vorliegen. Die AfD war im vergangenen Jahr von 34.750 Mitgliedern auf rund 32.000 Mitglieder zum Jahresende geschrumpft. 20:15Uhr „Verdachtsfall“ einstufen oder behandeln. Damit kann die Partei ab sofort auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln ausgespäht werden. 08:39 min. Und zwar solange, bis die Prüfung, die ohne nachrichtendienstliche Mittel erfolgen muss, abgeschlossen ist. Öffentlich reden kann der Verfassungsschutz darüber allerdings nicht. Eine persönliche Bilanz. Welche Auswirkungen wird eine solche Einstufung auf die AfD haben? Einige Mitglieder der Partei, die im Gutachten des Geheimdienstes von 2019 explizit Erwähnung finden, wurden inzwischen aus der Partei ausgeschlossen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Die Bedeutung des Flügels hatte das BfV in seinem Gutachten besonders betont. Verkäufe und Übernachtungen sind im vergangenen Sommer sprunghaft gestiegen. Die AfD steht als Gesamtpartei kurz davor vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft zu werden. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Alternative für Deutschland als sogenannten Verdachtsfall eingestuft. Ebenfalls vor zwei Jahren stufte der Verfassungsschutz die rechtsnationale Vereinigung "Der Flügel" der AfD als Verdachtsfall ein. https://www.mdr.de/nachrichten/hintergrund-verdachtsfall-afd-100.html Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios als Verdachtsfall eingestuft. Die AfD-Spitze findet das skandalös. Anfang des Jahres 2021 wurden die AfD-Landesverbände in Sachsen-Anhalt und Sachsen zu Verdachtsfällen hochgestuft. Nicht gerade in bester Stimmung: Der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland. Der LKR-Bundesvorsitzende Jürgen Joost sagte: "Wer sich glaubhaft von der AfD abwendet, darf dafür nicht gebrandmarkt werden. Bis zum 30. Aus den eigenen Reihen wächst der Druck, möglichst bald eine klare Ansage zu machen. In der AfD tobt seit Jahren ein Machtkampf zwischen der rechtsnationalen Strömung und denjenigen, die sich selbst als gemäßigt bezeichnen. Die AfD-Spitze findet das skandalös. Damit kann die Partei nun nachrichtendienstlich überwacht werden. Berlin (dpa) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Außerdem werde der Verfassungsschutz bis zum Abschluss des Verfahrens darauf verzichten, öffentlich bekanntzugeben, ob er die AfD als Verdachtsfall oder gesichert rechtsextremistische Bestrebung einstuft. Das Gericht stellte daraufhin fest, angesichts der vom Bundesamt für Verfassungsschutz abgegebenen Erklärungen könnte sich eine Beobachtung mit nachrichtendienstlichen Mitteln während der Dauer des Eilverfahrens lediglich auf die einfachen Mitglieder der Partei auswirken. Immobilien und Wohnungen kaufen, mieten, anbieten, Stellenangebote für Fach- und Führungskräfte, Informationen und Angebote für Aus- und Weiterbildung. Mi., 03. Er erfüllt diese Maxime aber oft nicht. Als Liberal-Konservative Reformer sind wir bereit, Brücken zu bauen für jeden, der unsere satzungsmäßigen Ziele und politischen Grundsätze teilt. Es droht eine Austrittswelle unter Mitgliedern, die im Staatsdienst arbeiten. Das Bundesamt hatte die Alternative für Deutschland bundesweit als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Ausgenommen davon sind allerdings AfD-Abgeordnete sowie Kandidaten für Parlamente, wie es am Mittwoch aus Parlamentskreisen hieß. Der Verfassungsschutz hat die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Diese Einstufung ermöglicht grundsätzlich auch das Anwerben von Informanten, die aus der Partei an den Inlandsgeheimdienst berichten. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat die AfD nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios als Verdachtsfall eingestuft. Es sei zu befürchten, dass der "Flügel" mit seinen mutmaßlich verfassungswidrigen Einwirkungsversuchen auf die Gesamtpartei schon erste Erfolge erzielt habe. Bis zur Entscheidung über den Eilantrag der AfD darf das BfV die AfD nicht als sog. Aber die Behörde kann die Auseinandersetzung mit der AfD nicht allein tragen. Mit riesigem Zulauf, trotz Corona. Extremisten im Visier - Wie gut arbeitet der Verfassungsschutz, Verfassungsschutz beobachtet AfD nun bundesweit, Rechtsextremismus: Verfassungsschutz beobachtet AfD nun bundesweit, Verfassungsgericht Sachsen-Anhalt verhandelt Klage gegen Briefwahl, "Fridays for Future" und der Populismus-Vorwurf, Radwege in Sachsen gesperrt – und es könnten noch mehr werden, Morgenticker: Halles Oberbürgermeister Wiegand suspendiert – so geht es weiter, Morgenticker für Sachsen-Anhalt: Nach Corona-Impfskandal: So geht es nach der Suspendierung von Halles Oberbürgermeister weiter, Corona-News: Zoo Erfurt sagt alle Sommer-Veranstaltungen ab, Corona-News für Thüringen: Zoo Erfurt sagt alle Feste im Sommer ab, Lkw kippt auf Auto: A71 nach Unfall bei Erfurt elf Stunden gesperrt. Für die Partei war dies der erste Mitgliederschwund seit fünf Jahren. Auch der Richtungsstreit in der Partei zwischen ehemaligen Anhängern des "Flügels" um Björn Höcke sowie den eher als gemäßigt geltenden Parteichef Jörg Meuthen ist eng mit der Frage über eine mögliche Beobachtung durch den Verfassungsschutz verknüpft. Die Einstufung als Verdachtsfall trifft die AfD hart. Es wird eng für die AfD. Damit musste die Partei damit rechnen, mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet zu werden. Der Verfassungsschutz stuft die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall ein. Der Verfassungsschutz will offenbar die gesamte AfD als Verdachtsfall einstufen. Jon Batiste ist Sänger, Schauspieler, Model, Aktivist, ach ja, den Golden Globe hat er auch schon gewonnen. Mi Gießen, 05.03.2021 Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist vor dem Kölner Verwaltungsgericht abgeblitzt. Er ist im Urlaub, so dass der Beschluss noch wirksam werden muss. Vereinfacht gesagt ist das die Frage, mit der sich das Verfassungsgericht Sachsen-Anhalt am Donnerstag in mündlicher Verhandlung befassen muss. Berlin (dpa) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Exakt - Die Story Dieses Thema im Programm: Konrad Litschko, Sabine am … in Einzelfällen diesen Einfluss sogar zurückdrängen wollen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz steht möglicherweise kurz davor, die gesamte AfD als Verdachtsfall einzustufen. Im vergangenen Jahr deuteten zwei weitere Entscheidungen des Geheimdienstes auf die bundesweite Beobachtung der AfD hin. Geschäftsleute und Gastwirte freuen sich. Signale, Andeutungen, Schweigen: Die Frage, ob Markus Söder für die Union als Kanzler kandidiert, wird immer drängender. So etwas könnte in Sachsen künftig häufiger vorkommen. Für die Partei war dies der erste Mitgliederschwund seit fünf Jahren. Der Verfassungsschutz will offenbar die gesamte AfD als Verdachtsfall einstufen. Möglich ist ein Prüffall nur, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass die AfD eine Politik betreibt, die gegen die Verfassung verstößt – also gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung des Landes. Seit zwei Jahren demonstrieren Schülerinnen und Schüler sowie Studierende für mehr Klimaschutz. Nie zuvor war der Skitourismus ein solches Politikum wie in der vergangenen Saison. - Wie glaubwürdig ist diese vermeintliche Distanzierung von Rechtsextremen? Immer wieder stand der Verfassungsschutz in den vergangenen Jahrzehnten in der Kritik. Die Politik muss diesen blinden Fleck endlich ernst nehmen. 10.02.2021 ethnisch-kulturellen, homogenen Volk propagiert, welches vor fremden Einflüssen zu schützen sei. Welche Folgen hat die Beobachtung der AfD für Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst? Damit ist sichergestellt, dass die Geheimdienstbehörde nicht ohne nachgewiesene Gründe eine Partei beobachten kann. Berlin (dpa) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft.

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